Politikverdrossenheit

57 % Wahlbeteiligung – Zeit für einen neuen Weg

Mehr noch, als über das höchst durchschnittliche Ergebnis meiner Partei, war ich bei der Niedersächsischen Landtagswahl über die Wahlbeteiligung enttäuscht – nein nicht nur enttäuscht, ich war geradezu erschrocken.

57 %, eine Zahl wie eine Ohrfeige. Die Versuche der CDU diese schlechte Beteiligung, wahlweise auf das Wetter, die klare Umfragesituation im Vorfeld, oder die aus ihrer Sicht hervorragende Regierungsarbeit zu schieben, sind absurd und greifen viel zu kurz. Niemand darf die Augen davor verschließen, dass die Abwanderung in die Nichtwählerschaft ein bundesweiter Trend ist, der mit 44 % bei der Landtagswahl 2006 in Sachsen-Anhalt seinen Tiefpunkt fand.

Auch der Vorwurf an die Medien, die die immer komplexer werdenden politischen Prozesse nicht ausreichend zu erklären, kann höchstens ein Teil der Antwort sein.

All jenen Politikern, die sich diese einseitigen Argumente zu Eigen machen, kann ich nur folgendes Zitat entgegenstellen: Wer mit dem Finger auf andere zeigt, sollte nicht vergessen, dass dabei immer drei Finger seiner Hand auf ihn selbst gerichtet sind.

Wir müssen bei uns selbst anfangen. Diese Erkenntnis steht vor Allem, was zu einer Verbesserung der Situation führen kann und da will ich auch meine Partei beileibe nicht ausschließen. Jeder Abgeordnete, sei es im Bund, im Land oder in den Kommunalparlamenten, muss sich nach einer Wahlperiode messen lassen. Und das nicht bloß am persönlichen Ergebnis, sondern vor allem an der Entwicklung der Wahlbeteiligung.

Auf den Punkt gebracht: Nicht Regen oder Wind, sondern wir Politiker selbst sind hauptverantwortlich für diese Situation – höchste Zeit einen neuen Weg einzuschlagen.

Ein Weg, in dem Bürgernähe und Ehrlichkeit keine bloßen Wahlkampfphrasen sind. Ein Weg, in dem nach der Wahl gilt, was vor der Wahl gesagt wird. Ein Weg in dem gute und richtige Schritte des politischen Gegners auch einmal beklatscht und gelobt werden dürfen. Ein Weg in dem politische Programme klare Ziele und Ideale formulieren, statt weichgespülte und allgemeingültige Floskeln zu propagieren, die keinem Weh tun. Und ein Weg, in dem Politik für den konkreten Menschen handelt, statt für abstrakte Lobbyverbände.

Auch Petrus wird dann kein Hindernis mehr sein.