Globalisierung
Globalisierung
Die Welt wächst zusammen. Digitalisierte Medien und andere technische Neuerungen haben die Bedeutung von Raum und Zeit revolutioniert. Wir erleben zum ersten Mal in der Geschichte eine weltweite Arbeitsteilung, in die große Teile der Menschheit einbezogen sind.
Die Globalisierung, die Öffnung von Grenzen und von Märkten, ist das Ergebnis nicht nur von technischen Innovationen, sondern auch von politischen Entscheidungen. Sie bietet die Chance, Hunger, Armut und Seuchen zu überwinden. Der Welthandel bringt vielen Menschen neue Arbeit und Wohlstand. Zugleich aber prägt den globalen Kapitalismus ein Mangel an Demokratie und Gerechtigkeit und Solidarität. So steht er dem Ziel einer freien und solidarischen Welt entgegen. Er verschärft alte Ungerechtigkeiten und schafft neue. Deshalb kämpfen die SPD für eine Politik, die im eigenen Land, in Europa und in der Welt eine soziale Antwort auf den globalen Kapitalismus formuliert.
Der globale Kapitalismus häuft große Mengen an Kapital an, die aber nicht zwangsläufig neuen Wohlstand erzeugen. Entfesselte Finanzmärkte bringen Spekulation und Erwartungen hervor, die einer nachhaltigen und langfristig ausgerichteten Wirtschaftsweise entgegenstehen. Wo das einzige Ziel die schnelle und hohe Rendite ist, werden allzu oft Arbeitsplätze vernichtet und Innovationen verhindert. Kapital muss der Wertschöpfung und dem Wohlstand dienen.
Mit der Globalisierung verschmilzt die Welt immer mehr zu einem einzigen Markt. Die wirtschaftliche Macht konzentriert sich in global agierenden Unternehmen, Banken und Fonds. Transnationale Unternehmen planen ihre Gewinnstrategien über alle Grenzen hinweg, sie unterlaufen demokratisch legitimierte Entscheidungen. Die Nationalstaaten, selbst die größten unter ihnen, drohen zu bloßen Standorten zu werden, die um Investitionen des globalen Kapitals konkurrieren. Daher müssen sich Nationalstaaten zusammenschließen und ihren Einfluss gemeinsam stärken.
Europa hat diesen Weg eingeschlagen. Ein soziales Europa kann Vorbild auch für andere Teile der Welt werden. Nie zuvor verfügte die Welt über so viel Wissen. Der technische Fortschritt hat ein ungeheures Tempo erreicht. Aber das Wissen und andere öffentliche Güter kommen nicht allen Menschen zugute, weil sie zur käuflichen Ware werden. In vielen Ländern nimmt der Abstand zwischen Arm und Reich zu. Weltweit schreitet die Zerstörung der Natur voran.
Wo Grenzen fallen, steigen die Chancen auf ein friedliches Miteinander der Völker und Kulturen. Im selben Maße, wie die Welt zusammenwächst, wird sie jedoch auch verwundbarer. Wir erleben, dass Staaten zerfallen, Brutstätten für Anarchie und Terrorismus entstehen, religiöse und politische Fundamentalisten die Welt willkürlich in Gut und Böse teilen. Privatisierte, entstaatlichte Gewalt und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen bringen neue Gefahren hervor. Das alles bedroht den Frieden.
Nach zwei mörderischen Weltkriegen und dem Holocaust haben die Völker Europas im 20. Jahrhundert einen Kontinent des Friedens und der offenen Grenzen geschaffen. Die friedlichen Revolutionen von 1989 haben die Spaltung Europas in Ost und West überwunden. Die deutsche Einheit hat Freiheit und Demokratie für unser ganzes Land gebracht. Nicht nur in Deutschland, fast überall in Europa genießen die meisten Menschen Wohlstand und Lebensqualität wie nie zuvor. Aber zugleich durchlebt Europa bei den Bürgerinnen und Bürgern eine Vertrauenskrise. Die Menschen in den europäischen Staaten, auch in Deutschland, verlangen mehr Demokratie, mehr Rücksichtnahme auf soziale Belange, mehr Respekt vor nationalen Identitäten und kulturellen Traditionen.
